Digitalisierung in steirischen Gemeinden

Für eine Digitalisierung, von der alle profitieren

Investitionen in die digitale Infrastruktur sind beinahe lebensnotwendig für die steirischen Gemeinden. Breitband alleine wird Abwanderung nicht stoppen können, aber es ist ein weiteres Werkzeug in unserem Werkzeugkasten, um Menschen in der Region des ländlichen Raumes zu halten. Unlängst hat eine junge Gemeinderätin, die als Fotografin tätig ist, ihr Konzept für ihre Heimatregion präsentiert: „Up-Wandern“ statt „Ab-Wandern“ lautet der Titel ihrer Ideen, mit denen sie junge UnternehmensgründerInnen für ihre Heimatgemeinde begeistern will. Das ist der Geist einer jungen Genossin, die die technische Infrastruktur ohnehin als Voraussetzung für all ihre weiteren Schritte sieht.

Was bedeutet Digitalisierung genau?

Wir in der Sozialdemokratie haben im Zusammenhang mit Digitalisierung genau einen Auftrag: Nach jenen Möglichkeiten zu suchen, wie Digitalisierung den Menschen nutzen kann und nicht schadet. Um diese Möglichkeiten zu finden, müssen wir uns zuerst anschauen, was Digitalisierung oder gar die Digitale Revolution überhaupt ist.

Digitalisierung beschreibt, grob gesagt, die Umwandlung analoger Werte oder Daten in ein digital nutzbares Format. Als stark vereinfachtes Beispiel: Wenn wir bisher unseren Einkaufszettel von Hand geschrieben haben, jetzt aber auf eine App für Einkaufszettel umsteigen und die Einkäufe nun ins Handy eingeben, dann haben wir unseren Einkaufszettel digitalisiert. In weiterer Folge könnte sich die App noch mit Familienmitgliedern vernetzen, damit niemand etwas doppelt kauft. Die App könnte mit unserem Kühlschrank verbunden sein, damit wir wissen, welche Lebensmittel wir kaufen sollten und schließlich könnten wir Kochtipps und Vorschläge aus der App heraus erhalten.

Digitalen Wandel so gestalten, dass er Menschen mitnimmt

Der Digitale Wandel trifft aber wirklich alle Lebensbereiche und ist vielleicht mit der Industriellen Revolution vergleichbar. Auch die Dampfmaschine und die Dampflokomotive haben zu Beginn Ängste ausgelöst. Angst um den Verlust des Arbeitsplatzes oder Angst vor diesem schweren, schwarzen, rauchenden Ungetüm, wie der steirische Heimatdichter Peter Rosegger einst die Eisenbahn beschrieb.

Wir in der Sozialdemokratie wollen gemeinsam mit den Steirerinnen und Steirern den digitalen Wandel so gestalten, dass er Menschen mitnimmt. Die Chancen wollen wir nutzen und die Gefahren minimieren. Die Chance flexibler und ortsunabhängiger zu arbeiten sollen wir ergreifen, gleichzeitig müssen wir aber auch verhindern, dass menschliche Arbeitskraft unwichtiger wird. Und wenn durch die Digitalisierung Arbeitsplätze verloren gehen, dann müssen neue, qualitätsvolle Arbeitsplätze entstehen.

Digitalisierung ohne soziale Gerechtigkeit kann für uns nicht funktionieren. Wenn die Wirtschaft durch den Einsatz moderner Technologien Zugewinne erwirtschaftet, dann soll sie einen Teil dieser zusätzlichen gewinne über ein gerechtes Steuersystem für die Allgemeinheit zur Verfügung stellen.

Datenschutz: Das Persönliche schützen

Dass wir uns im digitalen Raum frei bewegen können müssen, ist für uns selbstverständlich. Das braucht es auch, um Meinungsfreiheit und Chancengleichheit zu garantieren. Durch den digitalen Raum haben wir eine Welt geschaffen, die unsere Demokratie voranbringen kann.

Es geht aber auch darum, vor Manipulation und Zensur zu schützen.

Unsere privaten Daten dürfen nicht den großen Konzernen nach Belieben zur Verfügung stehen. Private Daten sind zu wichtig und sensibel, um sie üblen „Hütchenspielertricks“ zu überlassen.

Digitalisierung in Gemeinden und Städten

Investitionen in die steirischen Regionen – dafür steht die steirische SPÖ mit Anton Lang. Neue Dienstleistungen, die erst durch die Digitalisierung möglich werden, sollen den ländlichen Raum und die steirischen Gemeinden stärken.

So können Menschen in ländlichen Regionen beispielsweise von E-Learning-Angeboten oder der Vernetzung von dezentral stationierten Unternehmen profitieren. Auch durch die verbesserte Nutzung von Daten können unzählige Dienstleistungen, beispielsweise in der Gesundheitsversorgung, verbessert werden. Durch digitale Lösungen in der Verwaltung kommen Dienstleistungen direkt in die Regionen und können zudem wesentlich rascher erbracht werden.

Gerade unsere sozialdemokratischen Städte und Gemeinden sind Vorreiter, wenn es darum geht, die Verwaltung digital auszubauen, um geografische Hürden abzubauen. Der Behördenweg soll den Bürgerinnen und Bürgern in SPÖ-Gemeinden so einfach wie irgendwie möglich gemacht werden.

Digitalisierung endet aber eben nicht an der Ortstafel. Gerade deshalb ist es wichtig, dass Städte, Gemeinden und Land gemeinsam an einem Strang ziehen.

Digitalisierung in der Arbeitswelt

Ob Digitalisierung Arbeitsplätze vernichten wird und wenn ja, in welchem Ausmaß – das ist eine Frage, die man so nicht beantworten kann, weil niemand von uns weiß, welche Arbeitsplätze es zu welchen Bedingungen in Zukunft geben wird. Darum also lassen wir die „Hellseherei“ und begeben uns auf jenes Feld, bei dem wir aktiv gestalten können.

Wir wollen die Digitalisierung nutzen, um in der Arbeitswelt mehr Mitbestimmung und einen besseren Schutz von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zu gewährleisten.

Wir wollen aber gemeinsam auch wachsam sein, denn sehr leicht kann der technologische Fortschritt genutzt werden, um Arbeitsbedingungen schlechter und prekärer zu machen. Das Aufweichen der Grenzen zwischen Freizeit und Arbeit, die ständige Erreichbarkeit, der 12-Stunden Tag und die 60-Stunden-Woche sind Beispiele dafür.

Es liegt an uns allen, dass es neben den technologischen Innovationen auch soziale Innovationen gibt, die dabei helfen, gute Arbeits- und Lebensbedingungen für alle zu schaffen.

Unsere steirischen Städte und Gemeinden können und werden dabei als vorbildlicher Arbeitgeber voran gehen, um ihren MitarbeiterInnen ein solches gutes Leben zu ermöglichen, ein attraktiver Arbeitgeber zu sein und so auch die besten Köpfe anzuziehen.

Chancen der Digitalisierung für die Arbeitswelt

Es waren in den letzten hundert Jahren schon wir in der Sozialdemokratie, die dafür gesorgt haben, dass die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zuerst erkämpft wurden, ausgebaut wurden und erhalten blieben. Genau diesen Anspruch haben wir auch im Bereich der Digitalisierung. Auch im digitalen Zeitalter stehen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auf der Seite der arbeitenden Menschen und fordern daher

• Der technologische Fortschritt muss den Menschen dienen. Für Freizeit, Erholung und für gesellschaftliche Aktivitäten und Engagement in den Vereinen muss mehr Zeit bleiben.
• Die Grenzen von All-In-Verträgen und die persönliche Erreichbarkeit müssen klar und eindeutig festgelegt werden. Wer in Freizeit gerade Zeit mit Familie oder Freunden verbringt, muss nicht dauernd fürchten, vom Berufsalltag eingeholt zu werden.
• Arbeitsrechtliche und sozialversicherungsrechtliche Bestimmungen müssen auch in vorwiegend digitalisierten Berufsfeldern gelten.
• Schulungen und Fortbildungen im Bereich der digitalen Fähigkeiten müssen allen Menschen offenstehen, egal aus welchem gesellschaftlichen Umfeld sie kommen.

Wenn wir diese Punkte sicherstellen können, dann haben wir schon viel geschafft und können uns darauf konzentrieren, die Chancen des digitalisierten Berufsumfeldes umfassend zu nutzen.

Digitalisierung in der Bildung und Forschung

Unsere Kinder wachsen mit digitalen Technologien auf. Für sie sind sie nicht neu. Deshalb gehen sie auch angstfrei mit den Instrumenten der Digitalisierung um. Gerade deshalb müssen sie ein scharfes Auge für die Gefahren bekommen, die von den neuen Medien ausgehen.

Damit sich der Nachwuchs sicher im Internet bewegen kann, müssen wir dafür sorgen, dass unser Bildungssystem die dafür notwendige Kompetenz vermittelt.

Die Digitalisierung der Schule ist unumgänglich, eine flächendeckende Ausstattung mit technischen Geräten wie Computern, Tablets und Beamern, sowie ein flächendeckendes WLAN in allen Schulen ist genauso notwendig wie eine umfassende Ausbildung der Lehrpersonen in den Bereichen Datenschutz, Urheberrecht und Medienkompetenz. Sozialdemokratisch geführte Gemeinden sind sich der großen Herausforderung bewusst, die hier im Bereich der Ausstattung auf sie zukommt. Wir werden diese Aufgabe aber gerne annehmen und bewältigen.